28. Oktober 2021

Erläuterung und Einschätzung der Folgen von BGer 4A_183/2020 vom 6. Mai 2021

Im seinem Entscheid BGer 4A_183/2020 vom 6. Mai 2021 befasste sich das Bundesgericht mit seiner bisherigen Rechtsprechung zur Beweislast bei der Anfechtung des Anfangsmietzinses, wenn dieser beim Mieterwechsel nach dem Kriterium der orts- oder quartierüblichen Mietzinse erhöht worden ist, und auferlegt die Beweislast für die Missbräuchlichkeit in Abänderung seiner bisherigen Rechtsprechung unter bestimmten Voraussetzungen neu der Mieterschaft. Der Beitrag untersucht, in welchen Fällen die neue Rechtsprechung zur Anwendung gelangt, erläutert die offen gebliebenen Fragen und befasst sich mit möglichen Folgen des Entscheides.

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